die mir programmatisch am besten gefallende wahlalternative entfällt leider. regenbogen erklärte am 2.6.:
Die WählerInnenvereigung REGENBOGEN – Für eine neue Linke wird am 24. Februar 2008 nicht zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft und nicht mit eigenen Listen zur Wahl der Bezirksversammlungen antreten.
Begründung:
Mit der Linkspartei/PDS/WASG wird in 2008 eine Partei in Hamburg zur Bürgerschaftswahl antreten, die sich durchaus Chancen ausrechnet, fünf oder mehr Prozent der wählenden, wahlberechtigten Hamburgerinnen und Hamburger für soziale und demokratische Positionen zu gewinnen und diese schließlich in den hamburgischen Parlamenten zu vertreten.
Der REGENBOGEN begrüßt diesen Wahlantritt.
Die Positionen und Einschätzungen innerhalb des REGENBOGEN hinsichtlich des Parteibildungsprozesses sind bunt:
So sind einige Mitglieder des REGENBOGEN sehr intensiv in den Parteibildungsprozess von PDS und WASG zur Linkspartei eingestiegen und begleiten dieses Projekt aktiv.
Bei anderen überwiegt die Skepsis hinsichtlich so mancher Positionen der sich formierenden Linkspartei. Ihrer Einschätzung nach braucht es zunächst (wieder) eine Phase linker Politik, die das Nachdenken, das Streiten um Positionen, das Blühen vielerlei Initiativen nicht nur zulässt, sondern stärkt. Ihnen geht es derzeit weniger um eine Vereinheitlichung/Formierung der Linken als denn um Vielfalt und Pluralität.
Dies kann aus ihrer Sicht ein Wahlformierungsprozess zur Bürgerschaftswahl 2008 nicht leisten, zumal dieser nicht loszulösen ist vom Parteibildungsprozeß von WASG und PDS.
Viele Mitglieder des REGENBOGEN bewegen sich irgendwo dazwischen – auch weil es ganz pragmatisch betrachtet ja durchaus sein könnte, dass es zu unseren Lebzeiten nicht mehr so üppig viele überregionale linke Parteiprojekte gibt, die eine reale Chance auf Mandate in den Parlamenten und darüber auch auf ein Gehörtwerden in den öffentlichen Debatten haben. Mit all den parlamentarischen Vorteilen eben, die der REGENBOGEN ja durchaus auch immer zu schätzen wusste.
Wir bleiben in der Diskussion.
Hamburg, 18.April 2007
